Somlus Welt

Viele Fragen, keine Antworten

Archiv für Juli, 2006

Hartz IV - “Optimierungsgesetz”

Verfasst von somluswelt am 28, Juli 2006

Zum 1. August 2006 tritt die dritte Änderung der Hartz IV Refom in Kraft. Wer sich für diese Änderungen interessiert und Klarheit und Tranzparenz wünscht, dem empfehle ich die

Informationsveranstaltung

am Montag, den 31. Juli von 10 - 12 Uhr,
in der Herbrandtstr. 7, 50825 Köln/Ehrenfeld (gegenüber dem Bezirkzrathaus)

des von mir hochgeschätzten Kölner Arbeitslosen Zentrum .

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Es ist Krieg

Verfasst von somluswelt am 28, Juli 2006

Der Konflikt zwischen Palästina und Israel hat eine weitere Eskalationsstufe erreicht. Natürlich könnte ich mich in die Welle des Diskutierens, Bewertens und Analysierens der derzeitigen Situation einreihen. Aber ich kann und will nicht. Das machen andere besser und informierter. (hier, hier, hier und hier und noch viele mehr).

Es ist immer Krieg auf diesem Planeten, im Jahr 2005 wurden 39 kriegerischen Auseinandersetzungen auf diesem Planeten gezählt. Frieden ist eine hübsche Illusion. Selbst hier im “friedlichen” Europa ist Krieg. Zumindest indirekt, die Verflechtung von geopolitischen und ökonomischen Interessen, die hinter der einen oder anderen kriegerischen Partei stehen, sind nur für jene nachvollziehbar, die sich ständig und ausgiebig mit dem ein oder anderen Konflikt beschäftigen. Ebenso undurchsichtig ist es, warum und wann einer dieser Konflikte in den Medien berichtenswert erscheint.

Es gibt noch weitere Themen, die im Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen stehen, die wenig in der öffentlichen Diskussion stehen, auch wenn sich auf Grund der intensiven Öffentlichkeitsarbeit diverser Nichtregierungsorganisationen einiges getan hat und das Thema nicht mehr vollständig von der Öffentlichkeit ignoriert wird. Ich spreche von Kindersoldaten und, aber nicht nur, der Umgang der Bundesregierung mit diesem Thema.

Ich zitiere hier die terre des hommes Seite, da sie alles sagt, was zu diesem Thema zusagen ist:
Zwangsrekrutierung: nicht asylrelevant

Kindersoldaten sind Opfer schwerster Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen – die Ächtung der Rekrutierung und des Kampfeinsatzes von Kindern ist mittlerweile international. Die deutsche Asylpraxis ignoriert dies jedoch: Zwangsrekrutierung oder die begründete Angst davor gelten nicht als asylrelevant – auch nicht, wenn es sich um Minderjährige handelt.

Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge stellt als Fluchtursache zunächst »Desertion « fest. Dies allein ist aber für die Anerkennung als politischer Flüchtling nicht ausreichend, denn politische Verfolgung kann nach geltendem Recht nur vom Staat ausgehen. Wenn aber, wie in vielen Bürgerkriegsländern, der Staat soweit zerfallen ist, dass keine effektive staatliche Gewalt mehr angenommen werden kann, schließt die Rechtssprechung die Gewährung von Asyl aus, weil staatliche Verfolgung nicht möglich ist. Eine Logik, bei der nicht das Schutzbedürfnis eines Menschen, sondern der Verursacher entscheidend ist. Eine Logik, die im vorliegenden Entwurf für das neue Zuwanderungsgesetz durch die Anerkennung nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Fluchtgründe geändert werden sollte. Ob aber diese Fassung durchgesetzt wird, wann mit einer Verabschiedung zu rechnen ist und ob bei Inkrafttreten das besondere Schutzbedürfnis Minderjähriger auch in der Praxis berücksichtigt werden würde, ist fraglich.

Hinzu kommt, dass die Jugendlichen dem nicht kindgerecht gestalteten Asylverfahren in der Regel nicht gewachsen sind und sich in Widersprüche verstricken: »Die haben immer gefragt, an welchem Tag ich abgeflogen bin«, erzählt zum Beispiel Mala aus Sri Lanka. »Aber ich weiß nicht, wann das war. Ich habe einfach ein Datum gesagt. Dann haben die wieder gefragt, und ich hatte dieses Datum vergessen. Sie meinten, wenn das Datum stimmen würde, dann hätte ich es im Kopf. Die haben also gedacht, ich lüge.«

Nach Ablehnung ihres Asylantrags erhalten ehemalige Kindersoldaten in der Regel eine Duldung. »Das heißt, ich darf Hamburg nicht verlassen, ich darf nicht zur Schule gehen, und ich darf nicht arbeiten«, erklärt Hamed aus Afghanistan. »Und wenn die Regierung sagt, dass es in Afghanistan besser geworden ist, schieben sie uns einfach wieder ab. Das ist eine Duldung.« Selbst die diagnostizierte Traumatisierung ist nur in sehr schweren Fällen, etwa bei Suizidgefahr, Grund für eine längerfristige Aufenthaltssicherung. Die meisten traumatisierten ehemaligen Kindersoldaten müssen mit der Angst vor Abschiebung als ständigem Begleiter leben, was einen therapeutischen Erfolg kaum möglich macht. Schlafstörungen, Aggressionsschübe, Konzentrationsschwierigkeiten oder ständig wiederkehrende Albträume nehmen kein Ende. »Ich komme nicht mehr klar mit mir selbst«, so Antonio aus Angola. »Ich kenne kein Mitleid, ich fühle nicht mehr. Ich bin gewohnt, alles zu akzeptieren, was mit mir gemacht wird.«

Quelle

Ich habe bei meiner Arbeit für terre des hommes viele engagierte und interessierte Menschen kennengelernt. Sie kommen zu den Informationsständen, sie nehmen Material mit, sie spenden (glücklicherweise, sonst wäre die Arbeit von terre des hommes nicht möglich). Allerdings ist es immer wieder auffällig, dass sie nicht so gern über Themen reden, die direkt vor ihrer Haustür stattfinden. Dass die Bundesrepublik gegen die Kinderrechtskonvention verstößt, weil sie Kinder (der Definition der Konvention folgend, wonach alle Menschen unter 18 Jahre als Kind definiert werden) zur Bundeswehr zulässt, ist überhaupt kein Thema für die Medien. Hier könnte man was machen, ebenso, wie im hiesigen Asylsrecht, das Kinderhandel als Aslygrund nicht anerkennt, nicht kennt und die besondere Situation solcher Kinder in der Bundesrepublik nicht berücksichtigt. Für Kinderrechte gibt es einen Platz am 21. September und manchmal, wie kürzlich auf Phönix oder Arte. Manchmal ist es wie Mamor mit einem Teelöffel zu bearbeiten.

Es ist immer Krieg, auch direkt vor unserer Haustür.

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Es ist mir zu heiß

Verfasst von somluswelt am 25, Juli 2006

Entgegen aller Voraussagen ist die große Feuchtigkeit nicht gekommen. Im Laufe des Tages bauen sich kilometerhohe Wolkentürme auf, versprechen eine Abkühlung, die bis zum Abend von der Sonne weggeschmolzen ist und auch der leichte Wind kommt kurz nach Sonnenuntergang zu erliegen. An ausreichend Schlaf ist nicht zu denken und dann ist er auch noch angestrengt. Meine Konzentrationsfähigkeit sinkt ab. Ich will eine Flasche Wasser aus dem Kämmerchen holen, unterwegs fällt mir ein, dass ich die Laken in die Fenster hängen muss, da die Sonne jetzt rumkommt und mich am Schreibtisch sonst brät. Ich schaue kurz bei der Katze vorbei. Die Katze lebt nur noch auf dem Balkon und schaut nur vorbei, um die entsprechenden Fütterungszeiten anzumelden. Sie liegt, die elegant übereinandergeschlagenen Pfötchen über den Rand des Sitzkissens hängen lassend, auf den Stuhlpolster und hebt kurz ein Augenlid. Nachdem ich die Laken aufgehängt habe, fehlt die Wasserflasche, ich weiß nicht mal mehr, ob ich am Kämmerchen gewesen bin. Auf dem Rückweg zur Küche entdecke ich eine volle Flasche Wasser im Flur. Die muss ich da wohl hingestellt haben.

Mein Kioskbesitzer hat ohne Vorwarnung eine Woche zugemacht. Er macht wohl Urlaub, hoffe ich und es ist nichts schlimmes vorgefallen. Der Zettel im Fenster weist zumindest auf nichts bedenkliches hin. Abgesehen von der Tatsache, dass es wohl sein erster Urlaub in drei Jahren sein muss. Sonst war er immer da, jeden Tag von 7:00 Uhr bis 23:00 Uhr, bis auf ganz wenige Ausnahmen an Weihnachten.

Der PC mag auch nicht mehr so recht. Zumindest nicht spielen. Da ich sowieso nicht viel machen kann, wollte ich mal wieder ein bisschen Pharao oder Zeus spielen. Spiel gestartet, nichts ging mehr. Also neu gestartet, Programm deinstalliert, wieder aufgespielt, gestartet und wieder nichts. Erst dachte ich, es liegt an der Grafikkarte, also die etwas neuere raus und die etwas ältere wieder rein. Das Spiel läuft 10 Minuten länger, dann friert wieder alles ein. Also kommt er heute Abend auf den OP. Memory testen. Ich kann nur beten, dass es daran liegt. Oder dass es auch dem PC zu heiß wird. Wenn das Motherboard ne Macke hat, bin ich aufgeschmissen. Für einen neuen Rechner habe ich definitiv keine Kohle.

Es soll so weitergehen bis Ende der Woche und dann sollen es höchsten 20 Grad und regnerisch werden, sagen die in der Klotze. Ich fasse es nicht, geht es denn nicht eine Nummer kleiner? Wer weiß schon so genau, was in vier Tage ist, der Wetterfrösche geben ja gerne zu, dass zu viele Faktoren eine Rolle spielen, um wirklich sichere Vorhersagen über einen Zeit 24 Stunden zu machen. Wenigstens werde ich dann endlich mal wieder ausschlafen können. Die im Internet behaupten was anderes. 27 Grad und Regen. Lassen wir uns überraschen.

Da ich nicht davon ausgehe, dass das Wetter in den nächsten Jahren gemäßigter werden wird, stehen auf meiner inneren Einkaufsliste ab sofort Tunikas, mit und ohne Ärmel sowie weite Hosen aus heller Baumwolle, kühlem Leinen und Hanf. Möglichst ungefärbt. Modernen Mikrofaserkram mag ich nicht, das meiste Zeug klebt wie Gummi an der Haut, obwohl es zumeist Kunststoff ist, egal was die Verkäufer behaupten. Vielleicht finde ich auch irgendwann mal einen Strohhut, der mir gefällt.

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Auffällige Zugriffe

Verfasst von somluswelt am 24, Juli 2006

Grundsätzlich sind mir die Zugriffe auf mein Blog via Suchmaschine egal. Zumal ich auch kaum Anfragen habe, die in irgendeinerweise auswertbar sind. Allerdings seit meinem uninspiriertem mitgeblogge während der Ausstrahlung der unsäglichen Reportage des wdr über den Kölner CSD habe ich, für meinen Blog, nicht unerhebliche Zugriffe auf eben jenen Artikel, vor allem seit eine gewisse Lola, deren IP-Adresse auf die ausstrahlende Sendeanstalt verweist, einen Kommentar bei mir hinterlassen hat. Liebe wdr-RedakteurInnen, wenn Sie an einer umfassenderen Kritk interessiert sind, können Sie sich gerne persönlich an mich wenden, meine E-Mail-Adresse steht in meinem Impressum. Und wenn Sie schon in meinem Blog kommentieren, dann würde ich es vorziehen, wenn Sie dies auch zu erkennen geben.

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Leseempfehlung: violet carson

Verfasst von somluswelt am 24, Juli 2006

Dass alarmschrei vor einigen Monaten beendet wurde, habe ich immer wieder bedauert. Um so größer ist meine Freude darüber, dass sebastian unter violet carson wieder aktiv ist. Ist alles lesenswert, vor allem möchte ich im Moment auf seine Absichtserklärung “Zeit zum Widerstand” hinweisen.

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Trolle

Verfasst von somluswelt am 22, Juli 2006

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Warum deutsche Frauen Kinder kriegen sollen

Verfasst von somluswelt am 18, Juli 2006

Schöner Artikel zum Hintergrund der anderen Kampagne, die das Aussterben der Deutschen in 2300 beklagt.

(…) Wovon soll die Demographie-Demagogie ablenken?

Die Rentenkassen leiden nicht etwa, weil die pflichtvergessene deutsche Frau aus Gründen egoistischer Selbstverwirklichung die natürliche Gebärpflicht verweigert. Vielmehr sieht Bosbach die Grundproblematik für die Finanzierung der sozialen Leistungssysteme in der steigenden Massenarbeitslosigkeit trotz oder gerade infolge wachsender Produktivität. Derlei Erkenntnisse aber sind weder bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft noch bei der Bertelsmann-Stiftung und schon gar nicht bei der Großen Koalition beliebt. Denn damit würde der Focus der Kritik auf das ökonomische System gelenkt werden, was natürlich die Hauptprotagonisten der demographischen Panik gerade verhindern wollen. Denn ihnen kommt es gerade darauf an, die Verantwortung für die materielle Absicherung zu “privatisieren”, Arbeitgeber und Kapital aus jeder sozialer Verpflichtung zu entlassen, und an die Stelle von kollektiv finanzierten Solidarsystemen die rein “private Vorsorge” des Gering- und Normalverdieners zu setzen. (Siehe auch „Hintermann – gut getarnt“ in dieser Ausgabe.)

Das demographische Katastrophen-Szenario dient denn auch - neben allen kruden ideologischen Zielsetzungen - in der aktuellen “Debatte” vor allem als Hilfsargument für den Abbau der Sozialsysteme. Insofern profitieren von der Demographie-Panik die Unternehmen. Sie wollen die “Lohnnebenkosten” senken. Der Arbeitgeber-Anteil an den Renten- und Gesundheitskosten soll möglichst auf null zurückgefahren werden. Die Kassen sind leer, weil es zuwenig Nachwuchs gibt, heißt es dann ausgerechnet von Seiten jener, die eine Massenarbeitslosigkeit von fünf bis sechs Millionen zu verantworten haben. Alternative dazu dann: die private Kranken- und Altersversicherung - wenn man sie sich leisten kann. Womit sich erklärt, daß die Versicherungswirtschaft den “demographischen Knick” bereits als Werbeargument nutzt. So daß etwa Allianz über kräftiges Wachstum dank “wachsender Nachfrage nach privater Altersvorsorge” jubeln kann - und zur Feier des Superprofits ein paar tausend Beschäftigte auf die Straße setzt. (…)
Quelle

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Zu heiß für mich

Verfasst von somluswelt am 18, Juli 2006

31 Grad im Schatten zeigte der digitale Temperaturmelder am Neumarkt um 9:50 heute morgen an. Auf dem Rückweg höre ich im Vorbeigehen, gestern seien es 41 Grad Nachmittags gewesen. Und es soll noch heißer werden. Der leichte Wind, der am vergangenen Wochenende zuindest die Abende auf dem Heumarkt erträglich machte, ist jetzt eher mit einem heißen Fön vergleichbar. Inzwischen bin ich gemeinsam mit der Katze auf den Fußboden umgezogen. Ich habe heiß geduscht, um wenigstens für einen Moment das Gefühl zu haben, dass die Umgebungstemperatur niedriger ist als das Wasser auf meinem Körper und ich trinke heißen Früchtetee. Blos keine Temperaturschocks, die vertrage ich jetzt überhaupt nicht mehr. Und selbst ich, die grundsätzlich Nachts friert und im allgemeinen mit 
zwei Decken schlafe,verzichte auf Decken und beschränke mich auf ein Laken. Aber noch ist die Luft trocken und macht die Situation nicht 
entgültig unerträglich, das soll aber kommen, morgen, spätestens übermorgen,
mir graut davor.

Morgen bin ich den ganzen Tag unterwegs. Mit dem Rad. Ich tu mir jetzt schon leid.

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Alptraum

Verfasst von somluswelt am 17, Juli 2006

Die Verschärfung der Hartz Gesetze erreicht einen weiteren traurigen Höhepunkt.

Als ErwerbsloseR steht dir schon heute nicht mehr zu dich ohne die Erlaubnis der Agentur außerhalb deines Landkreises oder deiner Stadt zu bewegen, du kannst nicht ohne Erlaubnis eine Wohnung mieten und die Wohnung vor 17:00 verlassen, ist eigentlich auch nicht vorgesehen. Doch es soll noch tiefer gehen, weiter gehen. Das Stigma der Erwerbslosigkeit wird vertieft, geplant sind Zwangsarbeit und damit die Vernichtung von Arbeitsplätzen, die zukünftig von BezieherInnen von Transferleistungen erledigt werden sollen.
Doch jetzt geht es weiter, wenn es nach der Union und Schäuble geht, soll es für Erwerbslose zukünftig nicht mehr möglich sein den Partner/die Partnern der eigenen Wahl zu heiraten. Es ist geplant die Ausländergesetze dahingehend zu ändern. (siehe auch che und doerfler). Alle Menschen mit Migrationshintergrund sollen abgeschoben werden, sobald sie in das System der Transferleistungen gezwungen werden.

Geht es noch? Offensichtlich schrecken die PolitikerInnen und Wirtschaftsverbände und Lobbies vor nichts mehr zurück. Was in Anbetracht solcher Berichte “Gilda, the golden skeleton” oder auch solchen Filmen, wie “The Corporation” auch weiter nicht mehr verwunderlich ist. (In diesem Kontext empfehle ich wieder einmal das Blog von mo:
als ob leben -existieren in einer Dingwelt)

Die Kampagne gegen Erwerbslose wird immer hysterischer und unangemessener. Die Menschen, die noch in Arbeit sind, werden damit effektiv unter Druck gesetzt und damit können problemlos jede Art von Gehaltseinbusen und Reduzierung der ArbeitnehmerInnenrechte durchgedrückt werden. Alles besser als irgendwann mit einem auf dem Revers herumlaufen zu  müssen.

Es ist keine Schande erwerbslos zu sein, es ist eine Schande, wie mit Erwerbslosen umgegangen wird!

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Big Brother

Verfasst von somluswelt am 17, Juli 2006

Kein gesichtsloser Machtapparat, nein, die totale Durchleuchtung und alle machen freiwillig mit:

G**gle Epic

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CSD 2006 im WDR

Verfasst von somluswelt am 16, Juli 2006

Der WDR hat dem CSD eine ganze halbe Stunde nach Mitternacht gewidmet. Äußerst großzügig (dazu auch das Batzlog). Es fängt damit an, dass ausführlich die Vorbereitungen im Corner beobachtet werden. Dann geht es in die Wohnung der Beispielschwulen, die die Dokumentation tragen sollen und die gehen natürlich auch auf die Gala, kostet ja nur 50 Euro “Spende”. Der betuliche Tonfall mit dem der Sprecher darauf
hinweist, dass Marie Luise Nikuta (heißt die so? )dabei ist, nervt. Welch neue Nachricht, sie macht das ja nur schon seit Jahren mit. Und dann fragen die sie peinlicherweise auch noch, ob sie ein Problem mit den ganzen Tunten hat. Unfassbar.
Und überall nur Schwule und Tunten. Lesben sind nicht zu sehen. Sehr nervig. Nix als Schwule weit und breit. Selbst bei Aufnahmen vom Straßenfest schaffen sie es nur Kerle zu zeigen. Ich war da gewesen und hatte nicht den Eindruck, dass die Jungs die Situation dominieren. Auch beim Bühnenprogramm ist mir eigentlich die Ausgewogenheit positiv aufgefallen. Nicht, dass dies bei diesem Bericht auch nur annähernd herauskommt.

Natürlich haben die Beispielschwulen eine super Wohnung, sind nett und wirken anständig und natürlich ist die Wohnung pikobello, trotz Massenbesuchs. Die wirken selbst nach nur 2 Stunden Schlaf noch appetitlich. Keine Bären, keine Lederkerle oder noch viel abwegigere Vorlieben. Ja, ne ist klar, schwul sein an sich ist ja eigentlich schon irgendwie pervers, immer noch. Schwule sind ganz normale Leute, die Karneval im Sommer feiern udn dann gibt es da noch so politischen Inhalt. Lesben gibts immer noch nicht zu sehen. Ja und dann wieder das Corner. Offenbar findet der Kölner CSD vorm Corner statt.
Und dann interviewen sie eine Frau auf der Gasse (die auch schon im Corner gewesen war) und fragen sie, ob sie “betroffen” sei, ist ist aber ne Hetera, auch klar. Wer hat diese Reportage zu verantworten, bitte?
Jaha, und der eigentliche Grund des CSD ist die Parade. Oh, doch zwei Lesben in der Kamera. Und jetzt werden sie auch noch erwähnt, also die Lesben. Und wieder eine Hetera im Interview. Und noch mehr Heteros.

Auf dem CSD war ich nicht.
Diese Reportage ist das Philadelphia der Reportagen. Grausam.

Nachtrag: Noch eine Kritik an dieser Reportage findet sich im queerblog

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Suchmaschine

Verfasst von somluswelt am 15, Juli 2006

Eine meiner Lieblingssuchmaschinen ist mir jetzt noch symphatischer als bisher.

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Zynischer Spiegel

Verfasst von somluswelt am 11, Juli 2006

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Was war in den letzten Wochen los?

Verfasst von somluswelt am 11, Juli 2006

Nichts und alles. Es war dringend nötig, mich sowohl von Nachrichten, Presse als auch Blogs fernzuhalten. Meine Sprachlosigkeit angesichts dummdreister PolitikerInnen und der Journallie, die begeistert jederzeit das unqualifizierte Gewäsch unserer Politikerelite wiederkäut, von Ausnahmen abgesehen, hatte sich in den vergangenen Wochen vertieft.

Doch für mich persönlich sind die Menschen um mich noch schlimmer. Die allermeisten sagen zwar immer gerne, dass PolitikerInnen hohle Phrasen von sich geben und dass man PoitikerInnen sowieso nichts glauben sollte, wenn es um diese selbst geht. Wenn es aber um Inhalte geht, geben sie unreflektiert die Standpunkte wieder, die im Moment propagiert werden.

Sozialbetrüger

Die Kampagne gegen die Erwerbslosen hat inzwischen fast jede und jeden erreicht. Es gibt wirklich keinen Menschen, der nicht irgendeinen kennt, der oder die den Sozialstaat betrügt. Wenn ich auf Grund meines nicht kleinen Bekanntenkreises diese Zahlen hochrechnen würde, dann läge die Zahl der “Schmarotzer” unter den Erwerblosen mit Sicherheit bei 85%. Ich habe lange nachgedacht über diese Aussagen und versucht es mal nicht vom Standpunkt des Einflusses der Propaganda zu sehen.

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