Jetzt ist es auch bei mir angekommen

Warum bloggst du?

Weil ich sowieso einen gesteigerten Mitteilungsdrang habe. Das Blog hat den Vorteil, dass ich mich äußern kann und die anderen es sich aussuchen können, ob sie es wissen wollen. Klappt auch meistens einigermaßen. ;-)

Seit wann bloggst du?

Seit Ende März 2005. Damals noch bei myblog.de

Warum lesen deine LeserInnen deine Blogs?

Woher soll ich das wissen? Da müsste ich sie fragen.

Also, warum lest ihr bei mir?

Welche war die letzte Suchanfrage, über die jemand auf Deine Seite kam?

Irgendwas mit Integrationsjobs

Welcher Deiner Blog-Einträge bekam zu Unrecht zu wenig Aufmerksamkeit?

Selbstverständlich alle… – nein, die Einträge, die mir persönlich am wichtigsten sind, habe ich in der Seitenleiste unter “gegen das vergessen” eingebunden. Damit sie leichter wieder zu finden sind. Mit dem Titel bin ich etwas unglücklich, es ist mir aber noch nichts besseres eingefallen. Über Anregungen diesbezüglich freue ich mich natürlich.

Dein aktuelles Lieblings-Blog?

Wenn ich Zeit habe, lese ich viele, unterschiedliche Blogs, die ich aus unterschiedlichen Gründen mag. Es ist wie bei Büchern und Filmen, ich könnte da durchschnittlich ein Dutzend angeben, die ich bevorzuge, das selbe gilt für Blogs.

Welches Blog hast zu zuletzt gelesen?

Das Blog, das mir dieses Stöckchen zugeworfen hat. Ich kannte es vorher noch nicht. Jedenfalls sind viele Bilder dort zu finden, also auch was für lesefaule Tage, im Gegensatz zu meinem Blog, das meist eine schwurbelige Bleiwüste ist.

An welche Blogs schickst du das Stöckchen weiter und warum?

Wer mag, kanns gerne aufheben.

Schade nur, das im Laufe der Zeit die Trackingaktion von donvanone die hinter diesem Stöckchen steckt verloren gegangen ist. Wenn das Hundli den Tracking-Code besorgt, würde ich mich da gerne noch eintragen.

Leistungsmißbrauch im großen Maßstab?

Während sich unsere realitätsabgewandten PolitikerInnen (ich weiß, das Adjektiv ist eigentlich überflüssig, da realitätsferne Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche PolitikerInnenlaufbahn ist) allabendlich den Kopf zerbrechen, mit welchen zynischen Vorschlägen sie auch weiterhin davon ablenkten können, dass sie der Arbeitsmarktsituation auch nicht einen konstruktiven Vorschlag entgegensetzten können, nutzen andere, die von denselben PolitikerInnen geschaffenen Systeme scham- und hemmungslos aus.

Nein, ich spreche nicht von den Erwerbslosen. Ich spreche von den Institutionen, die Integrationsjobs vermitteln und so eine Menge Geld bekommen, um sich zu sanieren oder, wie in dem mir vorliegenden Fall, noch mehr Schulden zu machen und letztlich dann durch zusätzliche Gelder aus Landes oder Stadtmittel gerettet werden müssen. Wobei man sich fragt, wo das Geld so versickert.

Seit ca. 10 Jahren gibt es die Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB), die in der überbetrieblichen Ausbildung eingesetzt wird und zu 75% der Stadt Köln gehört. Ich habe sagen hören, dass diese Einrichtung mit jährlich 300.000 ,– Euro im städtischen Haushalt zu Buche schlägt. Okay, kann man denken, dafür dass dort junge Menschen eine Chance auf eine qualifizierte Ausbildung haben, die sonst keine finden, keine allzu große Summe.

Aber, so habe ich mir ebenfalls sagen lassen, sie bilden nicht aus. Vielmehr verteilen sie ca. 160 Erwerbslose in Integrationsmaßnahmen. Ich muss doch mal fragen, sind denn Parkhausservice, Spielplatzservice, Grünanlagenreinigung, Wachschutz und Fahrgast- und Fahrzeugservice im öffentlichen Nahverkehr tatsächlich zusätzliche und gemeinnützige Arbeiten? Und was, frage ich mich, passiert da eigentlich in der gut ausgestatteten Schlosserei und Schreinerei der KGAB, in der eigentlich ausgebildet werden sollte? Wieso wurdenKGAB-Mitarbeiter in der Nähe von Demonstrationen gesichtet? Und wieso tragen alle Menschen, die die Wohnanlagen an der Bonner Straße/Höhe Cäsarenstraße pflegen, Jacken, die sie als Mitarbeiter der KGAB ausweisen? Man hört, dass einige dieser Mitarbeiter schon das dritte Mal diese Integrationsmaßnahme durchlaufen, was ungesetzlich wäre, wenn es so wäre. Und wenn es so wäre, dass die 25% Zeit für Weiterbildung und Qualifizierung nur auf dem Papier stattfinden, wäre das wirklich skandalös.

Ein Bekannter von mir meinte etwas resigniert, letztes Jahr wären wohl die Parkhausbetreuer noch als reguläre Arbeit angeboten worden, heute würde das von solchen Institutionen betreut werden. Also, wenn das so ist, dann wäre das wirklich schon anrüchig.

Ich denke an meine kleine Rechnung, die ich vor einiger Zeit hier aufgemacht habe, 160 Ein-Euro-Jobber sind nach Adam Riese Einnahmen im Rahmen der Aufwandsentschädigung von monatlich 56.000 Euro, bei 19 festangestellten Mitarbeitern. Die Ein-Euro-Jobber kosten den Träger ja nicht allzu viel. Wo ist das ganze Geld, also die 300.000 Euro von der Stadt und 670.000 Euro von der ARGE, die diese Einrichtung, die ausbilden soll und es nicht macht, erhält. Wieso hat die KGAB nun weitere 500.000 Euro Schulden? Bin jetzt nur ich verwirrt? Wo ist denn das ganze Geld geblieben?

Und morgen soll im Kölner Stadtrat entschieden werden, ob die KGAB diese weiteren 500.000 Euro bekommt, um 19 Festangestellte Mitarbeitern weiterhin zu ermöglichen Erwerbslosemenschen sozialversicherungsfrei in Bereichen anzustellen, denen der Zusatz “zusätzlich” höchstens unter deutlicher Beugung des Wortinhaltes zugestanden werden kann und die mit ihren Mitarbeitern in Integrationsmaßnahmen reguläre Arbeitsplätze verdrängen? Kann es denn möglich sein, dass der Stadtrat der Stadt Köln tatsächlich eine Institution weiterträgt, die den Eindruck macht, dass sie Leistungsmissbrauch im großen Maßstab betreibt?

Es heißt, dass die Abgeordneten der Linken Fraktion auch dafür stimmen wollen, weil sie grundsätzlich die Einrichtung eine gute Idee finden. Aber was wäre, wenn es tatsächlich der Fall ist, dass dortige Ein-Euro-Job-Anwärter ohne Rechtsbehelfsbelehrung unter Androhung der Leistungsverweigerung zur Unterschrift auf den Verträgen gezwungen werden? Mit anderen Worten, keine Zeit zum Nachdenken und rechtswidiger Umgang mit Erwerbslosen. Kann eine Partei, die sich auf die Fahnen geschrieben hat, sich für soziale Gerechtigkeit einzusetzen, die KGAB wirklich unterstützen?

Wenn das alles so ist, dann sollte diese Einrichtung nicht weiter unterstützt werden, da sie gegen Recht und Gesetz verstößt und mehr als anrüchig handelt. Wenn das alles so ist, zerstört diese Einrichtung mit ihren Angeboten reguläre Arbeit. Wenn das alles so ist, wäre es eine große Schweinerei noch mehr Geld in die KGAB zu stecken.

Hartz IV gehört abgeschafft und nicht durch Finanzspritzen in scheinbar unbegrenzter Höhe unterstützt werden.

Bücher, Bücher, Bücher

Ich habe in der Seitenleiste Werbung für eine Tauschbörse eingebunden. Sie ermöglicht es mit wenig Aufwand Bücher zu tauschen.

Wer auf den Button in der Seitenleiste klickt und sich dann auch noch dort anmeldet und fleißig tauscht, verhilft mir zu extra Tauschmöglichkeiten, was mich sehr freuen würde. Wer das nicht möchte kann hier ohne “Keks” direkt auf die Site gehen.

(via)

Nachtrag: Ich merke schon, mit meinem trockener Schreibstil wird meine Begeisterung überhaupt nicht sichtbar. Für einen wattierten Briefumschlag und 85 Cent Buchversandt und ein Buch, dass ich schon länger doppelt hatte, habe ich endlich einen vergriffenen Band einer SF-Trilogie erstanden, den ich schon länger gesucht habe. Ich freu mich wie Bolle und diese Tauschbörse hat einen gefährlichen Suchtfaktor. Schaut mal ins Forum, nur durchgedrehte BuchtauscherInnen.

Nachtrag 22.08.06: Ich bin nicht verschollen, ich bin nur seit Tagen beim Tauschticket versackt, hatte ich nicht was von Suchtgefahr erwähnt? Da ich Geburtstag habe und mir was wünschen durfte, bin ich bald für ein paar Tage dort .

Gerichte und Arbeitsscheue

Weil ich leider im Moment keine Zeit habe darüber zu schreiben, verlinke ich mal auf

die zenzizenziezenci armee fraktion

telepolis (via)
das labournet unter dem Stichwort: Lohnwucher

Massage

Google wird sich rächen aber ich muss das schrieben, wirklich.

“Ananda-Massage de luxe. Diese Massage ist ebenfalls eine Ganzkörpermassage aus der tantrischen Tradition für Frauen, Männer und Paare. Sie dauert mindestens 2 Stunden. Hier ist Raum für noch mehr Intensität und mehr Zeit für die entspannende Intim-Massage. (…)”

So oder so ähnlich geht das weiter. Die Internetseite (die ich hier nicht verlinken will, da ich auf eine ideologische Diskussion über Tantra hier wirklich verzichten kann) geht im Detail auf alle Themen ein, die auch in guten Ratgebern für sexuelle Erfüllung Gegenstand sind.
Und die meinen, was sie da schreiben. Aber es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nicht um Geschlechtsverkehr geht. Es sei nicht sexuell aber sehr intim ist es schon. Und die Freundin, die jene Massagepraxis in Anspruch nahm, musste eindeutig versichern, dass sie nicht, wirklich nicht intim berührt werden will. Was wohl einige Irritationen ausgelöst haben muss, obwohl auch Massagen ohne Berührungen der Intimsbereiche angeboten werden. Auch dass die Masseurin eigentlich nur nackt aber mindestens mit freien Oberkörper massieren kann, musste die Bekannte hinnehmen.

Auf der Internetseite wird wiederholt betont, dass es sich nicht um eine sexuelle Dienstleistung handelt aber mal ehrlich bei ein “Yoni”-Massage im Bereich von 130 Euro für anderthalb Stunden, verschwimmen die Grenzen doch sehr. Und wer sich sehr kundig mit dem sogenannten G-Punkt beschäftigt, kann doch nicht ernsthaft behaupten, dass es nicht sexuell wird, lassen wir das…

Jedenfalls war die Bekannte schwer irritiert und ich grübel schon die ganze Zeit darüber nach, ob es gesunde Grenzen für Intimitäten sind, die mich hier irritieren oder ob ich nicht doch verklemmter bin, als ich das bisher von mir angenommmen habe.

Ausgeräumt

Das Haus steht an einer Hauptverkehrsstraße, wieder und wieder halten Autos. Ich passe auf, dass am Ende nicht alles über den Bürgersteig verstreut ist. Ein ganzes Leben auf achtzig Quadratmetern. Bücher, die vor 40 Jahren mal pooulär waren und heute nur noch Randnotizen der leichten Literatur sind. Berge von Geschirr, natürlich das “Gute” - von Arzberg für 12 Personen- ist vollständig erhalten. Dann finde ich das ehemals “Gute”, dessen Reste in einem Schrank im Keller modern, bis ich sie ans Licht zerre und ihre Formen bewundere, die schon so lange aus der Mode sind, dass heute sich andere die Hände danach reiben. Dieses und das andere sichere ich sorgfältig in Karton. Der Rest - die Keramik, das Plastik und die Sammeltassen aus den Urlaubsorten - liegt schließlich in sorgfältig aneinandergereihten Säcken am Bordstein.

Ich muss immer wieder auf sie schauen, zwanzig graue Müllsäcke, deren Aufdruck darauf hinweist, das keine heiße Asche eingefüllt werden soll, ist alles was von einem Leben übrig bleibt. Ein wirklich guter Grund nichts aufzuheben und sich das Geld für billigen Tand zu sparen. Lieber essen gehen oder einen schönen Urlaub machen.

Die kleinen Möbel warten auf dem Bürgersteig darauf, von jenen, die vorbeifahren, mitgenommen zu werden. Wieder hält ein Wagen. Er hat einen Magneten dabei und testet alles nach Edelmetallen. Kurz nach ihm hält ein Schrotthändler. 8 Cent pro Kilo, bekommt er dafür. Eine Tonne macht 80 Euro. Soviel hat er etwa auf dem Wagen, mehr passt nicht darauf. 80 Euro für ein Tagewerk zweier Personen. Es ist spürbar, dass die Zeiten schlechter sind. Früher gab es nicht soviel Interesse an Metallregalen, Besenstielen aus Aluminium und Übertöpfen aus Kupfer. Als er abfährt, bedankt er sich.

In der halben Stunde, die wir essen sind, verschwinden die Balkonmöbel, alle Lampe und die Hausmülltüten sind aufgerissen. Erst nach einer Weile bemerke ich, dass die mit dem Geschirr fehlen. Während ich die verbliebenen Säcke neu verschließen, tauchen welche auf, die selbst daran Interesse haben, in der Hoffung das ein oder andere Verwertbare darin zu finden.

Vieles war schlimm in den vergangenen Tagen, die Unterlagen durchsehen, entscheiden was noch bewahrt wird und was weg kommt. Schmerzhalfte Entscheidungen, die im Laufe der Tage immer leichter werden, weil nicht alles aufgehoben werden kann und das was schon aufgehoben wurde, genug ist. Am schlimmsten war der Mann, der für den “alles für 50 Cent” Trödel einsammelte. Er wühlte sich durch alle Schubladen, stöberte hinter jeder Schranktür in der Hoffnung irgendetwas zu finden, das mehr als 50 Cent bringen würde. Das wertlose aber liebevoll gesammelte Zinnzeug verschwindet in seinen Kisten ebenso wie die Schals der schon länger verstorbenen Frau des Hauses. Glücklicherweise ist alles bessere - das nicht behalten werden sollte - schon ein Stunde vorher für einen guten Preis rausgegangen. Ich muss nah an ihm dran bleiben, denn er räumt alles ein, wenn man nicht aufpasst. Zweimal rette ich ein altes Foto aus seinen Bananenkisten. Am Ende kann ich mich nicht mehr erinnern, ob ich den großen Kochtopf eingepackt habe oder ob er dem kleinen Mann mit den schnellen Händen zum Opfer gefallen ist. Alles was der wegschleppte, muss ich nicht mehr schleppen, versuche ich mir die Situation erträglich zu denken. Es gelingt mir nicht, ich bin nur angewidert. Als er weg ist, habe ich genug für den Tag.

Wieder hält ein Wagen, er ist bis oben hin mit Schallplatten und Zeug vollgestopft. Ein alter Mann steigt aus, dem ich kaum abnehme, dass er Wochenende für Wochenende auf Trödelmärkten steht. Er schnallt die kleinen Möbel und den Plastikweihnachtsbaum auf das Dach seines Autos. Eine polnische Familie lädt die Pressglasschalen und Vasen in ihren Wagen und auch der Staubsauger wird gern genommen. Einem anderen Mann, der schon hinfällig wirkt, suche ich die Balkonkästen zusammen und die digitale Waage nimmt er auch noch mit.

Irgendwann ist alles ausgeweidet und nur noch das übrig, das am Tage niemand mehr haben will. Heute Abend, wenn wir weg sind, werden die anderen kommen und die Reste durchwühlen, die Regale aus dem feuchten Keller an sich nehmen und auch der Schuhschrank aus den 50er Jahren wird noch einen Abnehmer finden. Vielleicht auch die Stühle, die nur neue Poster bauchen.

Meine Füße schmerzen, dutzende Male bin ich die Treppen herauf und wieder heruntergestiegen, mit Säcken voller Kleidung oder Hausrat. So bald will ich keine Wohnung mehr auflösen müssen. Ich bin schon dankbar, dass es kein Haus ist, das ausgeräumt werden musste.

Wachsam bleiben

Seit einigen Tagen denke ich über den Satz “Ich habe doch nur Befehle befolgt” nach. Wenn ich so einen Blick in die ARGEs werfe, fällt mir auf, dass die MitarbeiterInnen da zu HandlangerInnen unserer sogenannten politischen und wirtschaftlichen Eliten degradiert werden. Warum wehren die sich nicht auch? Verstöße gegen das Grundgesetz und die Menschlichkeit sind nicht arbeitsvertraglich zu vereinbaren.

Glücklicherweise höre ich von den ein oder anderen MitarbeiterInnen, die sich noch daran erinnern, dass sie eigentlich mal den Menschen helfen sollten. Andererseits höre ich auch von MitarbeiterInnen, die sich gegenseitig darin befeuern und es als eine Art sportlichen Wettbewerb betrachten, “Sozialschmarotzer” zu überführen: Wie man ALG II EmpfängerInnen so überrumpelt, dass sie eine unangemeldeten Hausbesuch zustimmen, bevor sie wissen, wie ihnen geschieht, wie man trotz zweier Kühlschränke im Haushalt und einem Wassergraben zwischen den Wohnbereichen noch eine “Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft” nachweisen kann. Widerlich ist das.

Was also Termine und Vorschläge von Sachbearbeitern der ARGEs angeht, immer (absolut immer) nicht ohne Zeugen hingehen. bei den örtlichen Erwerbslosenzentren und -gruppen findet sich immer jemand, der oder die mitgeht.

Grundsätzlich nichts unterschreiben! Unterlagen mitnehmen und von kompetenten Beratungsstellen überprüfen lassen!

Kontakte zu Beratungsstellen und Erwerbslosengruppen finden sich u.a. im Erwerbslosenforum

Pizzaria auf der Deutzer Freiheit

Ich kenne den Namen nicht aber es ist der kleine Laden neben dem Reformhaus. Seit ich hier lebe, hatte dieser kleine Laden eine wechselvolle Geschichte. In den vergangenen zwei Jahren wechselte dort sicherlich viermal der Besitzer. Kürzlich nun erspähte ich durch die großen Scheiben, den ehemaligen Feinkostgeschäftes nun einen wundervollen Steinofen, den die derzeitigen Besitzer dort mauern ließen. Steinöfen versprechen leckere Pizza. Andererseits dominieren in der Auslage türkische Pasten und Spezialitäten, so dass ich ein bischen skeptisch war, ob die Pizza dort, wirklich so lecker werden würde, wie ich mir das erhoffte.
Gestern war der Tag, zu faul zum Kochen betrat ich den Laden und bestellte. Es dauerte eine Weile, dann trat der Pizzakünstler auf. Nein ehrlich, eine solche liebevolle Hingabe an das Anfertigen einer Pizza habe ich schon lange nicht mehr beobachten könne. Er nahm den Teig, knete ihn auseinander, warf ihn in fast schon klischeehafter Manier in die Luft, bis ein ansehnlicher Fladen entstand. Dann brachte er mit großer Sorgfalt die Zutaten auf. Während ich ihm zusah, wie er die zweite Lage Käse auftrug, dachte ich bei mir, wenn er jetzt noch ein paar Kräuter auflegen würde. Dieser Gedanke war noch nicht zum Ende gebracht, als er mit ebenso liebevoller Sorgfalt die Kräuter über die nun belegte Pizza streute. Nun plazierte er mit Vorsicht das kostbare Stück neben den glühenden Kohlen im Ofen. Sorgfältig wurde die Pizza wieder und wieder gedreht, bis auch der letzte Teil davon den Kuss der Kohlen zu spüren bekommen hatte, er zog den Teigfladen vor, prüfte ihn, schob ihn wieder hinein und lies ihn noch einen Moment weiter backen. Schließlich fragte er mich, ob ich die Pizza denn auch geschnitten haben wolle. Diesen Satz habe ich schon sehr lange nicht mehr in einer Pizzaria zu hören bekommen.

Die Pizza war genauso lecker, wie ihre Zubereitung sorgfältig und liebevoll.

Protestwelle gegen rassistische Blogs

Seit einigen Tagen äußert sich endlich eine breitere Öffentlichkeit innnerhalb von Blogland ihren Unmut über die Existenz diverser rassistischer und volksverhetzender (allerdings damit immer am Rande der Legalität operierenden) Blogs vor allem bei myblog.de aber nicht nur da. Bisher hatte ich nur einen älteren Beitrag von mir wieder aus dem Archiv gekramt.

Die bisher weitgehend unwidersprochene Akzeptanz dieser Blog, deren wachsende Reichweite ist nicht annehmbar für mich und war es nie. Deswegen:

Ich fordere die Bloghoster, insbesondere myblog.de / Nico Wilfer, dazu auf, rassistische Blogs nicht LÄNGER zu tolerieren und die Nutzungsbedingungen von myblog.de unabhängig von Person und Traffic anzuwenden und auch endlich umzusetzen! Es darf nicht sein, dass Bloghoster Leuten eine Plattform bieten, auf der sie gezielt Hass, Hetze und Intoleranz gegen Minderheiten und Andersdenkende verbreiten können.

(von Martina Kausch übernommen)

Hier folgt eine Liste aus Links zu Beiträgen, die ebenfalls ihren Protest gegen diese Blogs geäußert haben:

don alphonso, wirres.net , politisch inkompetent, dr. dean, weltregierung, bluejax, artur, neun12, curious creatures, basicthinking, bembelkandidat, woschod, gebloggte welten, neoanarchie, revirement, reality on the rocks, der linksbote, bigberta, sandhexe, somluswelt, dailymo, waldschratt, martina-kausch.de, streikblog, sapere aude, xdest, haseler, ostblog, blindtext, buchfinder, duronium, skulpturfabrik, ulysses, rtfm, metalust&subdiskurse, word2go, the-mule, nickpol, Jan Schejbal, njus, i-jeriko, little genius, woweezowee, thotz, che´s warlog, ringfahndung, aus in der vorrunde, litart, opablog, joeladami, redblog, stargazerI, stargazerII, stackenblochen, 24stunden, fluequal, hennning schuerig, gebloggte welten(Die Liste ist ursprünglich von Hophnung übernommen und seit dem erweitert, bisher 60 Blogs)

Nachtrag 7.8.06: Stefan Niggemeier hat sich die Mühe gemacht und die Zitate gesammelt, die Nico Wilfer haben wollte, um eine Handhabe zu haben (dazu sag ich jetzt lieber nichts). Ein paar interessante Überlegungen zum Thema: wildbits

Nachtrag 13.08.06: Jochen hat sich wie immer in seiner kompenten und sachlichen Art und Weise zum Thema geäußert: Pressefreiheit oder Volksverhetzung

Professioneller Journalismus

Professionelle Journalisten selektieren verschiedene Quellen und analysieren diese anhand von Fachwissen. Sie versuchen, sich bei der Recherche ein möglichst objektives Bild eines Sachverhalts zu schaffen, das unbeeinflusst ist von ihren eigenen sozialen Kontexten und Ansichten. Alle beteiligten Parteien anzuhören, ist unter anderem ein entscheidendes Charakteristikum von professionellem Journalismus. Quelle

*hüstel*

War da nicht was?

Hartz IV kippen - Veranstaltungshinweis

GEMEINSAME VERANSTALTUNG DER BILDUNGSGEMEINSCHAFT SALZ UND ERWERBSLOSEN
FORUM DEUTSCHLAND

Kriegen wir Hartz IV gekippt?
- Zukunft des Widerstandes -
Seit ca. 2Jahren verdichtet sich der Widerstandgegenüber Hartz IV. Lokale, überregionale und/oder bundesweite Demonstrationen zeigen den Verfassern der Hartz-IV-Gesetze, dass der aktive Widerstand gegen diese inhumanen (Un)-Sozial-Gesetze wächst. Das finanzielle Desaster dieser sozialen ´Umstrukturierung`, die Repressalien gegenüber den Betroffenen(Zwangsumzüge, Kürzungen der Mittel) und die unveränderte sozioökonomische Situation bilden den Nährboden für einen deutschlandweiten Sozialprotest, der nicht nur bei
den Hartz IV-Gesetzen haltmacht, sondern Hartz IV als einen Teil des gesamten menschenunwürdigen neoliberalen Systems betrachtet.

Während die Linksparteien den institutionellen Weg des Widerstandes gehen, entfaltet sich, neben den Gewerkschaften, eine neue überparteiliche Protestbewegung, die aus einem Netzwerk regionaler und überregionaler Gruppierungen, wie dem Aktionsbündnis Sozialproteste, dem Erwerbslosen Forum Deutschland oder dem Projekt Neue Linke Aachen, um nur einige zu nennen, besteht. Das Ausarbeiten gemeinsamer alternativer Konzepte (z.B. Grundeinkommen, Mindestlohn), die reale Beratung für die Betroffenen (z.B.Einrichtung von Erwerbslosencafes) und die Organisation von Aktionen (z.B. Demonstrationen) sollen zukünftig in diesen Organisationen bzw. dem Netzwerk im Mittelpunkt stehen, um den etablierten Kräften in diesem Staate zu zeigen, dass eine andere Politik möglich ist. WER: M. Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland e.V.) & A. Hunko (Projekt Neue Linke Aachen)

WANN: 07.08.2006 18:30 Uhr
WO: Kulturcafé „PAUKE life” “
Endenicher Straße 43
53115 Bonn
KONTAKT: SALZ Bildungskreis Bonn +++ Tel.: 0224487 78 71 5+++
www.bildungsgemeinschaft-salz.de

Propaganda

Dass den Medien und der Berichterstattung schon lange nicht mehr über den Weg zu trauen ist, dass Recherche im Journalismus heute zumeist das abschreiben von Pressemeldungen bedeutet, ist mir schon lange klar. In diesem ausgezeichneten Artikel (via dr. dean) wird das alles noch mal bestätigt.

PR-Leute sind immer auch Übersetzer, die versuchen, die Deutungsmacht über Begriffe zu erlangen, Worte gefügig zu machen, Assoziationen zu diktieren. So werden aus Entlassenen Freigesetzte, aus Zuzahlung wird Eigenverantwortung und aus Menschen Humankapital. Anonyme Konzerne sind plötzlich fühlende Wesen. (…)
“Wir handeln nicht mit Bildern”, beschrieb die PR-Ikone ihren Job, “sondern mit der Realität”.

Erstaunlich genug, dass so ein Artikel beim Spiegel noch erscheinen darf.

Hartz IV in den Kommunen - Seminar

In Kooperation mit dem kommunalpolitischen Forum informiert das Seminar über die Umsetzng von HArtz IV in den nordrhein-westfälischen Kommunen und zeigt anhand von Beispielen, welche Strategien linke KommunalpolitikerInnen entwickeln, um den Opfern von Hartz IV vor Ort zu helfen. Referent ist u.a. Harald Thomé, Tacheles e.V.

Tag: 11.11.2006
Zeit: 11:00 - 17:00 Uhr
Ort: Rinoldium, Schwanenwall 34, Dortmund

Hartz IV - Informationsveranstaltung

Da das Kölner Arbeitslosenzentrum die Anfragen zum Thema nicht mehr in Einzelberatungen bewältigen kann, hat es schon eine erste Informationsveranstaltung am 31. July 2006 angeboten. Wegen des imensen Interesses wird diese Veranstaltung noch zweimal wiederholt.

Wer die erste Informationsveranstaltung verpasst hat oder jetzt erst Informationbedarf bei sich entdeckt, kann noch das am

Montag, den 14.08 2006 und am
Montag, den 28.08.2006

nachholen.

Zeit: 10:00 - 12:00 Uhr
Ort: Herbrandtstr. 7, 50825 Köln/Ehrenfeld (gegenüber dem Bezirkzrathaus)

Manipulation des Tages

Es sei nicht sinnvoll, wenn es für einen Menschen
attraktiver sei, die Leistungen aus Hartz IV durch einen Zuverdienst zu ergänzen, als eine reguläre Arbeit anzunehmen. Wer heute Arbeitslosengeld II beziehe, komme mit einem 400 Euro-Minijob nicht aus dem Transferbezug hinaus. “Da müssen wir gründlich nachdenken”,
sagt Brauksiepe. Quelle: hier und hier
(Hervorhebung durch mich)

Was dieser Satz so alles impiziert, lässt mir meinen Morgentee hochkommen. Dazu schreibe ich später noch was, ich muss jetzt nur gleich los.

So nun kommt der versprochene Text, eine Analyse ist es allerdings nicht geworden:

Ich kenne den nicht, diesen Brauksiepe, offensichtlich muss sich im Moment auch noch der letzte Hinterbänkler damit profilieren Erwerbslosenmonopoly zu spielen. Gründlich nachdenken? Die hocken doch Abends beim Bier zusammen und würfeln aus, was man noch so alles machen kann. Mit ordentlich Sprit im Blut kommt man dann so richtig in Fahrt: “Ist klar, es werden niemals wieder alle Arbeit finden, schon gar nicht, wenn wir die Arbeitszeiten raufsetzen. Ist das nicht witzig, endlich können wir den Arbeitnehmern und den Gewerkschaften das Genick brechen und was da beste ist, es wehrt sich kaum einer. Also, machen wir doch mal ein Brainstorming. Diesen Herbst nehmen wir denen die Chance weg in einem richtigen Job einen Nebenerwerb anzufangen und dann schicken wir sie Straße kehren. Als nächstes wird eine Klausel in Bereich Integrationsjobs geändert, so dass auch die freie Wirtschaft von den ein Eurojobbern profitieren können. Das ist dann der staatlich vollsubventionierte Arbeitnehmer ohne Lohnnebenkosten. Kann ich mir dann auch einen einstellen und muss das dann nicht mehr aus meienm Budget zahlen? Btw. mein Aktiendepot läuft super. Hat die INSM schon die Rechte auf die Inhalte der drei neuen Soaps gekauft? Die müssen dringend weiter machen, es läuft ja echt gut. Und sind die freien Mitarbeiter der Zeitungen und Medien endlich eingeschüchtert genug, weil sie jetzt ihre Bezugzeiten für ALG I in zwei statt drei Jahren zusammenbringen müssen? Die Erwerbslosen kennzeichenen, können wir doch noch (!) nicht bringen.”

So oder so ähnlich muss das da ablaufen.

Dieser unverschämte Satz da oben unterstellt, dass es für irgendjemanden attraktiv ist, im “Transferbezug” zu bleiben und deswegen nur einen 400 Euro-Job annimmt, statt eine “reguläre” Arbeit anzunehmen. Was zur Hölle ist denn bitte eine “reguläre Arbeit”? Etwa das was Herr Brauksiepe da treibt? Oder das was in Massen Monat für Monat abgebaut wird, damit die Rendite wächst? Was ist an einem Job, der “nur” 400 Euro einbringt bitte, irregulär? Job ist Job, für das idiotische Gesetzeswerk da, kann keiner der Erwerbslosen was. Abgesehen davon, dass dies tatsächlich eine der wenigen echten Chancen ist, die man hat, in einen zeitlich umfangreichere Stelle eingestellt zu werden. Auch wenn die Definition von sogenannten 1-Euro-Jobs seit drei Tagen eine andere ist als vorher und nun als Arbeit eingestuft wird und nicht mehr als Integrationsmaßnahme, bleibt es was es ist, eine ungeheuerlich teuere Zerstörung “regulärer” Arbeitsplätze. Und Herr Brauksiepe, von 400 verdienten Euro darf der gemeine ALG II Bezieher 160 Euro behalten. Mit anderen Worten, 240 Euro werden von seinem Regelsatzes abgezogen, was doch nicht anderes bedeutet, dass der gemeine ALG II Bezieher mit 240 Euro seinen Regelsatz finanziert. Und für die Stundenlöhne die da gezahlt werden, würden Sie doch vermutlich das Telefon auf Ihrem Schreibtisch klingeln lassen.

Nachtrag 4.08.: Sag ich doch, die hocken zusammen und saufen sich einen: Kein Urlaub für Erwerbslose und weiteres auf dem Grundgesetz herumtrampeln. Warum übergebt ihr eigentlich die Regierungsgewalt nicht gleich den Arbeitgeberverbänden.

Und beim Einsamen Wolf fand sich noch ein Hinweis darauf, wie sich die Saufkumpanen beim Erwerbslosenmonopoly es schaffen, ein Familienbild (re-) zuinstallieren, das ja nicht mal wirdklich Realität war, als es so vor ca. 250 Jahren aufkam.

Linksammlung zu Hartz IV

Auf dieser Homepage www.flegel-g.de finden sich jede Menge Informationen zum Thema Hartz IV und auch andere. Interessant ist die Sammlung der Urteile, wie auch die Musterwidersprüche gegen Bescheide der ARGE.

Einfach mal stöbern.

Hartz IV und das Grundgesetz

Im Zusammenhang mit dem letzten Beitrag, stellt sich natürlich auch die Frage nach der Verträglichkeit des von unseren durchgeknallten Politikern ausgedachten Erwerbslosenmaßnahmekatalog mit dem Grundgesetz.

Tatsächlich gibt es hierzu schon ein Gutachten. Zusammenfassungen finden sich hier und hier weitere Einschätzungen dazu.

(Danje an Amigo aus dem Sauerland für die Links)

Hartz IV und die Menschenrechte

Mich beschäftigt neben den konkreten Auswirkungen der Hartz-Gesetzgebung immer wieder, die Struktur die hinter dieser Gesetzgebung steht. Es geht für mich, um strukturelle Veränderungen, die das Selbstverständnis des Einzelen gegenüber dem Staat und des Staates gegenüber dem “Volkskörper”. Einige solche Überlegungen dazu habe ich schon in meinem alten Blog angestellt und auch hier schwingen diese Überlegungen immer mit.

Über das Erwerbslosennetzwerk hier im Raum Köln erreichte mich ein Versuch, die aktuelle Entwicklung in der BRD manifestiert in der Hartzgesetzgebung und ihren “Reformen” mit der Erklärung der UN-Menschenrechtskonvention in Einklang zu bringen.

Hartz iV verstößt gegen die Menschenrechte

Artikel 1 (erster Satz)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.

Sobald er aber als Langzeitarbeitsloser vor die Arge tritt, gilt dies nicht mehr. Er wird als lästiger Bittsteller und unwürdiger Schnorrerdiffamiert.

Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Sobald er aber wagt unwürdige 1-€-Jobs abzulehnen, werden ihm alle Listungen gestrichen und er kann verhungern.

Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden;

Doch der Hartz IV-Betroffene wird gezwungen Tätigkeiten als 1-€-Jobber anzunehmen.

Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.
Doch wer schon länger erwerbslos ist oder als “schwer vermittelbar” eingestuft wird, muss sich die verschiedensten erniedrigenden Maßnahmen gefallen lassen. [Wer sich mit sogenannten "Aktivierungsmaßnahmen auskennt, weiß, dass die Grenzen zwischen "Hilfe" und Erniedrigung im Umgang mit Erwerblosen sehr fließend sind. Anm. somlu]

Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.
Doch dem Hartz IV-Betroffenen wird ein Sozialdetektiv auf den Hals gehetzt, der seine häusliche Situation ausspioniert.

Artikel 13
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
Doch dem Hartz IV-Betroffenen wird verboten, sich von seiner Wohnung ohne ausdrückliche Genehmigung der Arge fortzubewegen, er/sie soll ständig abrufbereit sein. [Ohne die Erlaubnis der ARGE umziehen, geht auch nicht. Anm. somlu]

Artikel 16 (3. Absatz)
Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.
Doch für die sogennannte “Bedarfsgemeinschaft” von Hartz IV-Betroffenen gilt wohl eher das Gegenteil, sie dient als Vorwand für Leistungskürzungen.

Artikel 17
1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.
2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.
Für die Ersparnisse von Hartz IV-Betroffenen gilt das Gegenteil - solange sie nicht aufgezehrt sind gibt es von der Arge kein Geld.

Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
In den Genuss welcher sozialen Rechte, welcher sozialer Sicherheit kommen Langzeit-Erwerbslose - sie werden in vielen Fällen sogar über das Renteneintrittsalter hinaus als Bedürftige auf Hartz IV angewiesen sein

Artikel 23
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
Das Recht auf Arbeit scheint nur für die Erfolgreichen zu gelten. Jedenfalls verschafft es den Hartz IV-Betroffenen keine angemessen entlohnte Berufstätigkeit. Als 1-€-Jobber dürfen sie zwar in vielen Fällen die gleiche Arbeit tun wie sie zuvor von versicherungs-pflichtig Beschäftigten ausgeübt wurde. Doch haben sie “selbstverständlich” keinen Anspruch auf den gleichen Lohn.

Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
Da man bereits dabei ist, den Lebensstandard der Berufstätigen durch systematisches Lohndumping auf das nackte Existenzminimum herabzudrücken, wird den Hartz IV-Betroffenen aus “Gerechtigkeitsgründen” ein noch niedrigeres Existenniveau aufgenötigt.

Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.
Den Anspruch haben wir wohl auf dem Papier - ihn zu erfüllen ist von den maßgeblichen Politikern in diesem Staat niemand mehr bereit. Wir müssen arben, damit die Reichen noch reicher werden.

(Mit freundlicher Genehmigung von Amigo aus dem Sauerland)

Natürlich kann man jetzt einwenden, dass die UN-Menschenrechtskonvention so formuliert ist, dass die unterzeichnenden Staaten ein großer Spielraum bleibt, wie sich die Ausgestaltung der einzelnen Paragraphen im eigenen Land gestalten.

Die Entwicklung hier im Land ist bedenklich. Die Absichten erscheinen mir durchsichtig. Momo bringt es in den Kommentaren dieses Beitrags auf den Punkt:

Vorgeschoben wird ja Nicht-Finanzierbarkeit, gepaart mit sehr viel moralinsauren Vorwürfen und einer Wirtschaftstheorie, die besagt, daß Arbeit hierzulande sowieso zu teuer sei und zudem es denen “ganz unten” noch viel zu gut ginge, man also dafür sorgen müsse, daß es ihnen möglichst noch schlechter ginge, damit sie “Anreize” hätten, sich wieder selbst um sich zu kümmern.

Man kann das mit Sicherheit auch ökonomisch diskutieren, mir schwahnt jedoch zunehmend neu (da war ich schon mal), daß es sich um einen Kulturkampf handelt, der soziale Ungleichheit legitimieren soll.
(Hervorhebung durch mich)

Politiker ohne Rechtsverständnis

Nachdem nun das sogenannte Optimierungsgesetz in Kraft getreten ist, gilt es um so mehr sich zu informierern und beraten zu lassen. Nicht alles was PolitikerInnen sich so ausdenken, hat vor dem Gesetz und der Legislative Bestand.
Nach wie vor gilt, Hausbesuche sind nur nach Voranmeldung und bei besonderer Aktenlage und nachdem die betreffenden Personen informiert wurden und Stellung beziehen konnte. Alles andere wäre ein Verstoß gegen das Grundgesetz.
Auch bei den Lebensgemeinschaften wird die Beweislastumkehr vermutlich an den den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes von 1992 und 2004.
Das eine übliche Regelleistung, die Erstattung von Bewerbungskosten (inzwischen pauschaliert auf 5 Euro bis maximal 260 Euro im Jahr) nicht mehr gezahlt werden soll, ist mit Sicherheit nicht haltbar. Schließlich sind solche Kosten in den Regelleistungen nicht enthalten.

Weitere Informationen finden sich im Erwerbslosenforum. Gefunden via armut und arbeitslosigkeit in deutschland

Gerade in diesem Zusammenhang gilt, wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.