Hartz IV und das Grundgesetz

Im Zusammenhang mit dem letzten Beitrag, stellt sich natürlich auch die Frage nach der Verträglichkeit des von unseren durchgeknallten Politikern ausgedachten Erwerbslosenmaßnahmekatalog mit dem Grundgesetz.

Tatsächlich gibt es hierzu schon ein Gutachten. Zusammenfassungen finden sich hier und hier weitere Einschätzungen dazu.

(Danje an Amigo aus dem Sauerland für die Links)

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Eine Antwort zu “Hartz IV und das Grundgesetz

  1. reiner merkel

    sehe in den betriebs- und nebenkosten regelungen der jobcenter einen trend zu stubenkockerei.
    da ich schon 4,5 jahre ohne wohnung gelebt hatte benutzte ich meine wohnung mit geringen betriebs-und nebenkosten. für bewerbungen und weitere verdienstsuchen nahm ich von den rückerstattungs-
    geldern.
    auch in der jobcenter auflistung zu meldender einkommen sind die betriebs- und nebenkosteneinsparungen nicht aufgeführt.
    so muß ich mich jetzt mit dem jobcenter streiten,
    um die geforderte rückzahlung verträglich zu regeln
    die erste hälfte haben sie schon über die letzte
    betriebs- und nebenkosten zurückerhalten.
    auf rückzahlung des restes der aufgrund wiederholt
    niedriger ablesewerte mit der folgenden abrechnung zu erwarten ist drängt der zoll jetzt.
    suche möglilchkeit über meine menschenrechte widerspruch anzumelden.

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