Schlagwort-Archive: solidarität

Schimmer am Horizont

Bei allem Elend scheinen da und dort auch noch Solidarität und wenn nicht diese, dann wohl ein Rechtsempfinden vorzuliegen, das der Situation angemessen ist:

Vor einigen Tagen bekam ich mit, dass ein Arbeitgeber, der eine junge Frau erst einmal in einem Minijob anstellen wollte, sich eine Rechtsauskunft darüber einholte, wie er die junge Frau einstellen könne, ohne das die ARGE davon profitiere (O-Ton). Er hatte sich schon kundig gemacht, wie es mit das mit den Ehrenamt und der Mehraufwandsentschädigung funktioniere und er wolle sich nur noch mal vergewissern, ob er das richtig verstanden habe. Da er als Arbeitgeber über eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit verfüge, kann er jetzt einen Vertrag über ein Ehrenamt mit einer Mehraufwandsentschädigung von 175,- Euro monatlich aufsetzen.

Mehraufwandsentschädigungen bis 175,- Euro für eine ehrenamtliche Tätigkeit dürfen nicht auf das ALG II angerechnet werden.

Wie die KEAs berichten, wurde kürzlich in der ARGE Köln Kalk ein Standortleiter durch die Polizei auf seine Pflichten hingewiesen, wobei dieser die „Freunde und Helfer“ ja eigentlich bestellt hatte, um einen Erwerblosen zu disziplinieren. Es macht ja schon den Eindruck, dass die Polizei in Köln so langsam die Nase voll davon hat, zum Helfer für die Durchsetzung von ungemessenem Vorgehen gegen Erwerbslose instrumentalisiert zu werden.

Solidarität buchstabieren

Ich wundere mich schon eine Weile über das Verhältnis des gemeinen Deutschen zu Solidarität. Da fangen Teile der Gesellschaft an gegen die immer härter werdenden Arbeitsbedingungen, gegen rückläufige Reallöhne und drohende Arbeitsplatzvernichtung an zu streiken und die Medien schreiben den Anlass runter oder schrieben überhaupt wenig darüber. „Würde sie es stören 18 Minuten am Tag länger zu arbeiten?“ Diese Frage kann ich überall lesen und bekomme sie auch in meinem Umfeld (nicht mein enges) wiedergekäut. Und die Kamera wird immer schön auf die jammernde Person gehalten, die den Müll nicht mehr ertragen kann. Solidarität mit den Streikenden? Zumindest ist nicht viel davon zu lesen. Es mag sie geben aber darüber geschrieben wird herzlich wenig.

Gleichzeitig sehen sich ForenbetreiberInnen, BloggerInnen und andere, die sich im Internet äußern, mit einer Abmahnwelle konfrontiert, die die sofortige Eskalation und den Einsatz von Anwälten nach sich zieht. Es geht um schwerwiegende Dinge, wie Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht. Es wird sofort mit schwerem Geschütz ohne Vorwarnung losgeballert, Drohungen geäußert, die der Sache nicht angemessen sind. Man hat den Eindruck, dass es um Einschüchterung geht. Relevante Teile der BloggerInnen solidarisieren sich, es tauchen jede Menge differenzierte Beiträge auf, viele übernehmen diese, weil sie es nicht besser machen könnten und die Sache entwickelt sich in der BloggerInnen eigenen Geschwindigkeit rasend schnell.

Weiterlesen